Bereits seit 2006 treten wir mit der Initiative „Messe Frankfurt against Copying“ (MFaC) für einen fairen Wettbewerb ein. Als Informationsgeber und Ansprechpartner stehen wir an Ihrer Seite, wenn es um den Schutz Ihre Neuentwicklungen geht.
Wofür steht Messe Frankfurt against Copying und wie erreichen Sie uns?
Wir nehmen den Schutz Ihres geistigen Eigentums und Ihre Besorgnis sehr ernst. Um zu gewährleisten, dass unsere Messen mit Blick auf Fortschritt und Kreativität ihren hohen Standard bewahren können, hat die Messe Frankfurt als Organisator internationaler Messen die Initiative „Messe Frankfurt against Copying“ (MFaC) eingeführt.
Mit diesem Projekt bietet die Messe Frankfurt als verbindendes Glied eine Schnittstelle für Sie als Rechteinhaber, der Bundeszollverwaltung (Zoll), der Polizei, dem Sicherheitsdienst sowie den rechtsanwaltlichen Notdienst.
MFaC verfolgt hiermit das Ziel, Sie im Bedarfsfall schnellstmöglich mit passenden Spezialisten und Behörden auf dem Messegelände während der Messe zusammenzubringen, so dass Sie in die Lage versetzt werden, unmittelbar geeignete rechtliche Maßnahmen zu ergreifen.
Sie erreichen das MFaC-Team jederzeit per E-Mail unter againstcopying@messefrankfurt.com.
Weitere Ansprechpartner finden Sie unter „Wer sind Ihre Ansprechpartner, wenn Sie auf der Messe…“
Wie schützen Sie Ihr geistiges Eigentum bevor Sie es erstmals öffentlich ausstellen?
Zur Sicherstellung eines effektiven Rechtsschutzes gegen Produkt- und Markenpiraterie ist es unerlässlich, sich über sogenannte gewerbliche Schutzrechte zu informieren, deren Erwerb in der Regel eine Eintragung in ein Schutzzweck entsprechendes Register voraussetzt.
Diese Rechte – Marken, Patente, Gebrauchsmuster und Designs – gewährleisten einen im Ernstfall gerichtlich durchsetzbaren Schutz Ihres geistigen Eigentums. Deshalb ist es sinnvoll bereits vor der Erstvorstellung Ihrer Neuentwicklungen, beispielsweise auf Messen, eine entsprechende Absicherung zu veranlassen.
Wer sind Ihre Ansprechpartner im Zusammenhang mit der Anmeldung bzw. Eintragung von Schutzrechten?
Erster Ansprechpartner ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Zentralinstitution für den Schutz geistigen Eigentums in Deutschland. Hier werden gewerbliche Schutzrechte erteilt und verwaltet. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist Partner in einem Netzwerk nationaler, europäischer und internationaler Schutzrechtssysteme.
Weitere kompetente Partner sind die regional angesiedelten Patentinformationszentren (PIZen). Sie geben praxisbezogene Hilfestellungen zu allen Fragen rund um den gewerblichen Rechtsschutz. Und sie kooperieren mit dem Deutschen Patent- und Markenamt.
Bitte beachten Sie, dass die Art des Schutzrechts über die Zuständigkeit der Eintragungsbehörde entscheidet. Informieren Sie sich daher eingehend über Ihre spezifische Lage. Registrierungsbehörden im Ausland sowie Details zu den einzelnen Schutzrechten finden Sie unter den Kooperationen des DPMA.
Wie können Sie Ihr geistiges Eigentum international schützen?
Wenn Sie ihr geistiges Eigentum über die Grenzen Deutschlands hinaus schützen möchten, finden Sie hier Links zu den entsprechenden Registrierungsbehörden im Ausland sowie Details zu den einzelnen Schutzrechten.
Die nationalen Schutzrechte bestehen und sichern Ihr geistiges Eigentum unabhängig von der Möglichkeit (zusätzlich oder zuvor) internationale Anmeldungen vorzunehmen. Sie können etwa eine europäische Marke eintragen lassen bzw. ein Design EU-weit sichern, indem Sie sich an das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) wenden.
Möchten Sie ein Patent EU-weit sichern, ist das Europäische Patentamt (EPA) Ihr Ansprechpartner. Auf der Website des EPA stehen Ihnen sämtliche Informationen zur europäischen Patentanmeldung zur Verfügung.
Verfügen Sie bereits über eine eingetragene Marke oder ein Patent, können Sie dieses Schutzrecht durch eine internationale Marken- bzw. Patentregistrierung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) auch auf Staaten außerhalb der EU erstrecken. Alle Informationen hierzu finden sie hier.
Beachten Sie: Die Beurteilung inwieweit eine nationale oder internationale Sicherung Ihres geistigen Eigentums sinnvoll ist, ist vom Einzelfall abhängig. Bei Unsicherheiten, sollten Sie sich anwaltlich beraten lassen.
Sie planen die Teilnahme an einer Messe – Wie können Sie sich vorbereiten…
…wenn Sie bereits ein eingetragenes Schutzrecht erworben haben?
Überprüfen Sie zunächst Ihre Schutzrechte auf ihre zeitliche und örtliche Gültigkeit. Schutzrechte müssen für das Land registriert sein, in dem die jeweilige Messe stattfindet. Originaldokumente, beglaubigte Kopien oder die Registrierungsnummern zum Nachweis eingetragener Schutzrechte sollten Sie immer mit sich führen. Sofern es bereits erwirkte rechtskräftige Titel gegen den Nachahmer gibt, sind auch diese als Beweis unabdingbar.
Sollten bevorstehende Rechtsverletzungen absehbar sein, versuchen Sie mögliche Konflikte im Vorfeld zu klären. Sind Sie sich im Vorgehen unsicher, empfehlen wir Ihnen sich anwaltlich beraten zu lassen.
Ebenso können Sie bei möglichen oder offensichtlich bevorstehenden Verletzungen die Ein- und Ausfuhr von schutzrechtsverletzenden Waren bereits an den Außengrenzen der EU oder Deutschlands durch Stellung eines sogenannten Grenzbeschlagnahmeantrags verhindern. Alle notwendigen Informationen können Sie dem Webauftritt der hierfür zuständigen Bundeszollverwaltung entnehmen.
…wenn Sie noch kein eingetragenes Schutzrecht erworben haben?
Informieren Sie sich bei den oben beschriebenen Stellen, ob für Ihre Neuentwicklung ein kurzfristiger effektiver Rechtsschutz bis zum Messebeginn möglich ist bzw. vorbereitende Maßnahmen eingeleitet werden sollten.
Wer sind Ihre Ansprechpartner, wenn Sie auf der Messe…
…eine Schutzrechtsverletzung feststellen?
Wenden Sie sich unverzüglich an Ihren Anwalt oder kontaktieren Sie den rechtsanwaltlichen Notdienst. Die Kosten der Erstberatung werden im Rahmen von Messe Frankfurt against Copying für Sie übernommen.
Tel.: +49 69 75 75 12 12
E-Mail: againstcopying@messefrankfurt.com
Der rechtsanwaltliche Notdienst wird betreut durch:
Rechtsanwälte / Law firm of Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB
RA Thorsten A. Wieland (Partner)
Goetheplatz 5-7
60313 Frankfurt am Main
Deutschland
www.heuking.de
…polizeiliche Hilfe benötigen, um einen Konfliktfall zu lösen.
Die Polizeiwache befindet sich im Operation Security Center in der Halle 4.0 Südwest und ist unter der Telefonnummer +49 69 75 75-65 55 für Sie erreichbar.
…gegen unerlaubtes Fotografieren Ihrer Produkte vorgehen möchten
Bitte kontaktieren Sie in diesem Fall den Sicherheitsdienst der Messe Frankfurt unter +49 69 75 75 33 33.
Im Vorfeld und während einer Messe erhalten Sie Fotoverbotsaufkleber für Ihren Stand im Shop für Ausstellerservices bei der Messe Frankfurt Venue GmbH, bei der Messeleitung sowie bei den jeweiligen Hallenmeistern.
Weitere nützliche Informationen und Links
- Aktion Plagiarius e.V.
- Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V.
- Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum
- Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V.
- Ausstellungs- und Messe-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft e.V.
- Deutsches Patent- und Markenamt
- Enterprise Europe Network Hessen
- Zoll / Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz